Engagement gegen Rüstungsexporte

Viele Menschen stören sich an der Tatsache, dass weltweit mit Rüstungstechnologie aus Deutschland Krieg geführt wird. Deutsche Waffen werden an Regime geliefert, die die Bevölkerung ihrer Staaten unterdrücken, auch mit Waffengewalt, und die Menschenrechte verletzten. Deutsche Rüstungsgüter werden an arme und instabile Staaten verkauft, die sich dadurch noch weiter verschulden. Dies geschieht manchmal unter tatkräftiger Mithilfe der Bundesregierung, indem die Kredite für diese Rüstungsexportgeschäfte mit Steuergeldern (sogenannte Hermes-Bürgschaften) abgesichert werden. Das für deutsche Rüstungsgüter gezahlte Geld fehlt dann für gesellschaftlich notwendige Investitionen (z.B. im Bildungs- und Gesundheitswesen).

Zum Teil schon seit vielen Jahrzehnten engagieren sich mehrere Initiativen gegen (deutsche) Rüstungsexporte und für eine Verbesserung und Verschärfung der Kontrollen des internationalen Waffenhandels. 

Deutschland

Aktion Aufschrei

Deutscher Aktionskreis Kleinwaffen Stoppen (DAKS)

Dachverband der Kritische Aktionären zur Daimler AG, Airbus AG, ThyssenKrupp  und Rheinmetall

Ohne Rüstung Leben (ORL)

Rüstungsinformationsbüro Baden-Württemberg (RIB)

Waffen vom Bodensee

 

Auf internationaler Ebene u.a. folgende Dachverbände

European Network Against Arms Trade (ENAAT)

International Action Network Small Arms (IANSA)

 

Weitere Institutionen und Initiativen, die sich in Einzelfragen kritisch mit der deutschen Rüstungsexportpolitik auseinandersetzen

amnesty international, Sektion Deutschland

Deutsche Friedensgesellschaft / Vereinigte KriegsgegnerInnen (DFG/VK)

Facing Finance, Deutschland

Gemeinsame Konferenz Kirche und Entwicklung - Fachgruppe Rüstungsexporte

Informationsstelle Militarisierung

Oxfam Deutschland

Pax Christi Deutschland

NEU auf der Homepage:

Genehmigungen für Kleinwaffenexporte an die MENA-Staaten im 1. HJ 2017. BT-Drs 18/13408, August 2017. (Vorabfassung)

Genehmigungen für Kleinwaffenexporte im 1. HJ 2017. BT-Drs 18/13408, August 2017. (Vorabfassung)

Sammelausfuhrgenehmigungen im 1. HJ 2017. BT-Drs 18/13338, August 2017. (Vorabfassung)

Rüstungsexportgenehmigungen an MENA-Staaten im 1. HJ 2017. BT-Drs 18/13338, August 2017. (Vorabfassung)

Deutsche Rüstungsexporte. BT-Drs 18/13278, 08.08.2017.