Engagement gegen Rüstungsexporte

Viele Menschen stören sich an der Tatsache, dass weltweit mit Rüstungstechnologie aus Deutschland Krieg geführt wird. Deutsche Waffen werden an Regime geliefert, die die Bevölkerung ihrer Staaten unterdrücken, auch mit Waffengewalt, und die Menschenrechte verletzten. Deutsche Rüstungsgüter werden an arme und instabile Staaten verkauft, die sich dadurch noch weiter verschulden. Dies geschieht manchmal unter tatkräftiger Mithilfe der Bundesregierung, indem die Kredite für diese Rüstungsexportgeschäfte mit Steuergeldern (sogenannte Hermes-Bürgschaften) abgesichert werden. Das für deutsche Rüstungsgüter gezahlte Geld fehlt dann für gesellschaftlich notwendige Investitionen (z.B. im Bildungs- und Gesundheitswesen).

Zum Teil schon seit vielen Jahrzehnten engagieren sich mehrere Initiativen gegen (deutsche) Rüstungsexporte und für eine Verbesserung und Verschärfung der Kontrollen des internationalen Waffenhandels. 

Deutschland

Aktion Aufschrei

Deutscher Aktionskreis Kleinwaffen Stoppen (DAKS)

Dachverband der Kritische Aktionären zur Daimler AG, Airbus AG, ThyssenKrupp  und Rheinmetall

Ohne Rüstung Leben (ORL)

Rüstungsinformationsbüro Baden-Württemberg (RIB)

Waffen vom Bodensee

 

Auf internationaler Ebene u.a. folgende Dachverbände

European Network Against Arms Trade (ENAAT)

International Action Network Small Arms (IANSA)

 

Weitere Institutionen und Initiativen, die sich in Einzelfragen kritisch mit der deutschen Rüstungsexportpolitik auseinandersetzen

amnesty international, Sektion Deutschland

Deutsche Friedensgesellschaft / Vereinigte KriegsgegnerInnen (DFG/VK)

Facing Finance, Deutschland

Gemeinsame Konferenz Kirche und Entwicklung - Fachgruppe Rüstungsexporte

Informationsstelle Militarisierung

Oxfam Deutschland

Pax Christi Deutschland

NEU auf der Homepage:

Rüstungsexportbericht der Bundesregierung für den Zeitraum Januar-April 2017. Bundesministerium für Wirtschaft und Energie, Juni 2017

Rüstungsexportbericht der Bundesregierung 2016. Bundesministerium für Wirtschaft und Energie, Juni 2017.

Kleinwaffen in Kinderhänden - Deutsche Rüstungsexporte und Kindersoldaten. Christopher Steinmetz, BITS Research Report 17.01, Februar 2017.

Abgelehnte Exportanträge in die Türkei 2016. BT-Drs 18/11553, März 2017. (Vorabfassung)

Rüstungsexporte nach Saudi-Arabien 2015 und 2016. BT-Drs 18/11516, 14.3.2017. (Vorabfassung)