Internationale Abkommen zu Rüstungsexporten

Die Rüstungsexportpolitik der jeweiligen Bundesregierung ist eingebunden in ein Geflecht verschiedener Rüstungskontrollregime. Mit dem Beitritt zu diesen Abkommen sind eine Reihe von Pflichten hinsichtlich der Genehmigungsverfahren und Berichterstattung bei Exporten rüstungsrelevanter Güter verbunden.

Missile Technology Control Regime (1987)

  • mehr Informationen zur aktuellen Arbeit des MTCR finden sich hier 

United Nations Resolution (A/RES/46/36) on General and Complete Disarmament / Transparency in Armaments. (6.12.1991)

  • mehr Informationen zur aktuellen Arbeit des United Nations Office for Disarmament Affairs finden sich hier 

Wassenaar Abkommen für Exportkontrollen von konventionellen Waffen und
doppelverwendungsfähigen Gütern und Technologien
(19.12.1995)

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Verhaltenskodex der Europäischen Union für Waffenausfuhren (8.6.1998)

Übereinkommen über das Verbot, des Einsatzes, der Lagerung, der Herstellung und der Weitergabe von Antipersonenminen und über deren Vernichtung (18.9.1997)

  • mehr Informationen zum aktuellen Stand hier

OSZE Dokument über Kleinwaffen und Leichte Waffen (24.11.2000)

United Nations Programme of Action to Prevent, Combat and Eradicate the Illicit Trade in Small Arms and Light Weapons in All Its Aspects (Juli 2001)

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Haager Kodex gegen die Verbreitung ballistischer Raketen (Februar 2002)

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Arms Trade Treaty / Waffenhandelsvertrag (27.03.2013)

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