Internationale Abkommen zu Rüstungsexporten

Die Rüstungsexportpolitik der jeweiligen Bundesregierung ist eingebunden in ein Geflecht verschiedener Rüstungskontrollregime. Mit dem Beitritt zu diesen Abkommen sind eine Reihe von Pflichten hinsichtlich der Genehmigungsverfahren und Berichterstattung bei Exporten rüstungsrelevanter Güter verbunden.

Missile Technology Control Regime (1987)

  • mehr Informationen zur aktuellen Arbeit des MTCR finden sich hier 

United Nations Resolution (A/RES/46/36) on General and Complete Disarmament / Transparency in Armaments. (6.12.1991)

  • mehr Informationen zur aktuellen Arbeit des United Nations Office for Disarmament Affairs finden sich hier 

Wassenaar Abkommen für Exportkontrollen von konventionellen Waffen und
doppelverwendungsfähigen Gütern und Technologien
(19.12.1995)

  • mehr Informationen zum aktuellen Stand hier

Verhaltenskodex der Europäischen Union für Waffenausfuhren (8.6.1998)

Übereinkommen über das Verbot, des Einsatzes, der Lagerung, der Herstellung und der Weitergabe von Antipersonenminen und über deren Vernichtung (18.9.1997)

  • mehr Informationen zum aktuellen Stand hier

OSZE Dokument über Kleinwaffen und Leichte Waffen (24.11.2000)

United Nations Programme of Action to Prevent, Combat and Eradicate the Illicit Trade in Small Arms and Light Weapons in All Its Aspects (Juli 2001)

  • mehr Informationen zur aktuellen Arbeit hier

Haager Kodex gegen die Verbreitung ballistischer Raketen (Februar 2002)

  • mehr Informationen zum aktuellen Stand hier

Arms Trade Treaty / Waffenhandelsvertrag (27.03.2013)

  • mehr Informationen zum aktuellen Stand hier 

 

 

 

 

NEU auf der Homepage:

Genehmigungen für Kleinwaffenexporte an die MENA-Staaten im 1. HJ 2017. BT-Drs 18/13408, August 2017. (Vorabfassung)

Genehmigungen für Kleinwaffenexporte im 1. HJ 2017. BT-Drs 18/13408, August 2017. (Vorabfassung)

Sammelausfuhrgenehmigungen im 1. HJ 2017. BT-Drs 18/13338, August 2017. (Vorabfassung)

Rüstungsexportgenehmigungen an MENA-Staaten im 1. HJ 2017. BT-Drs 18/13338, August 2017. (Vorabfassung)

Deutsche Rüstungsexporte. BT-Drs 18/13278, 08.08.2017.