Informationen zur deutschen Rüstungsindustrie

Auch wenn sich die Unternehmen aus der Rüstungsbranche in der Regel über ihre Kundschaft und über einzelne Details der Rüstungsexportgeschäfte in Schweigen hüllen, haben sie trotzdem ein großes Interesse an politischer Unterstützung. Sie gründen Lobbyverbände und verfassen Positionspapiere.

Übersicht einiger aktiver Verbände der Rüstungsindustrie

Die Verbände erheben den Anspruch, dass die Rüstungsbranche zentral für die deutsche Wirtschaft ist. Gleichzeitig werden kaum Informationen über die Lage der Rüstungsindustrie in Deutschland (Umsatz, Gewinn, Arbeitsplätze) veröffentlicht, um diesen Anspruch zu untermauern. Eine Ausnahme ist der Arbeitskreis Wehrtechnik in Schleswig-Holstein. Allerdings haben verschiedene Initiativen versucht, für einzelne Bundesländer in einem Rüstungsatlas einen Überblick über die jeweiligen Rüstungsaktivitäten zu geben:

Arbeitskreis Wehrtechnik in Schleswig-Holstein:

Rüstungsatlas:

 

Informationen und Positionspapiere der Rüstungsindustrie

Der Ökonomische Fußabdruck der deutschen Sicherheits- und Verteidigungsindustrie (SVI). Ostwald/Legler, WifOR Institut, TU-Berlin, November 2015.

Open Letter to the Presidents of the European Institutions and the Heads of State and Government in the European Union. ASD-Aufruf, 12.6.15

Considerations on the future Roadmap for a comprehensive EU-wide Security of Supply Regime. ASD-Positionspapier 3.4.2015

Considerations on the proposed EU-Preparatory Action on CSDP-related research. ASD-Positionspapier, 6.2.2015

Strategic Priorities for Defence. ASD Policy Paper, 23.12.2014

On the Review of the Dual-Use Export Control of the European Union. ASD-Positionspapier, Oktober 22.10.2014

Die Sicherheits- und Verteidigungsindustrie - Ein Überblick. BDSV, 2013

Quantifizierung der volkswirtschaftlichen Bedeutung der Sicherheits- und Verteidigungsindustrie für den deutschen Wirtschaftsstandort. Schubert/Knippel, WifOR Berlin, TU Berlin, November 2012.

Memorandum of Understanding zwischen der Italian Industries Federation for Aerospace Defence and Security (AIAD) und dem BDSV. November 2011.

Eingabe zum Grünbuch der EU-Kommission zur EU-Dual-Use-Verordnung. BDI, Oktober 2011.

BDSV-Stellungnahme anläßlich des Berichts der Strukturkommission der Bundeswehr. November 2010.

Sicherheit made in Germany - Kernthesen der Deutschen Sicherheits- und Verteidigungsindustrie. BDSV, Juli 2010.

Erste Stellungnahme zur Umsetzung der Vergabe-Richtlinie (2009/81/EG) in deutsches Recht. BDSV, Juli 2010.

Gemeinsame Erklärung des BMVg und des Ausschusses für Verteidigungswirtschaft des BDI zu Nationalen Wehrtechnischne Kernfähigkeiten. November 2007.

Positionspapier zur Interessenswahrnehmung der deutschen wehrtechnischen Industrie in Europa. BDI Ausschuß Verteidigungswirtschaft, Dezember 2005.

Sicherheit und Verteidigung für Deutschland. BDI, November 2005.

Deutschland braucht eine starke Luft- und Raumfahrtindustrie. BDLI, LRI-Fakten, Nr. 9, 2005.

Streitkräfte und Industrie 2010. BDI, Januar 2004.

Wehrtechnik in Bayern. Wehr- und Sicherheitspolitischer Arbeitskreis der CSU, Juli 2002.

NEU auf der Homepage:

Kleinwaffen in Kinderhänden - Deutsche Rüstungsexporte und Kindersoldaten. Christopher Steinmetz, BITS Research Report 17.01, Februar 2017.

Abgelehnte Exportanträge in die Türkei 2016. BT-Drs 18/11553, März 2017. (Vorabfassung)

Rüstungsexporte nach Saudi-Arabien 2015 und 2016. BT-Drs 18/11516, 14.3.2017. (Vorabfassung)

Export von Scharfschützengewehre an die VAE. BT-Drs 18/11470, März 2017. (Vorabfassung)

Rüstungskooperation mit der Türkei. BT-Drs 18/11212, 16.2.2017. (Vorabfassung)